Telemediengesetz (TMG)

Nach §5 Absatz 1 des Telemediengesetz (TMG) haben Diensteanbieter für geschäftsmäßige, in der Regel gegen Entgelt angebotene Telemedien folgende Informationen leicht erkennbar, unmittelbar erreichbar und ständig verfügbar zu halten: ...

Da meine Seite eine rein private Seite ist und der Definitionen aus dem TMG nicht erfüllt, gehe ich (für meine private Seite) auch nicht von einer Impressumspflicht aus. Jedenfalls sind reine private Webseiten ohne jeglichen geschäftsmäßigen Bezug von der Pflicht zur Anbieterkennung ausgenommen. Geschäftsmäßigkeit ist das nachhaltige Angebot von Informations- und Kommunikationsdiensten mit und ohne Gewinnerzielungsabsicht. Bei privaten Gelegenheitsgeschäften soll jedoch (mangels Nachhaltigkeit) kein geschäftsmäßiges Handeln gegeben sein. Dies ergibt sich zumindest aus der Begründung zum Gesetzentwurf (Bundesrat Drucksache 136/01, Seite 34). Bei privaten Seiten besteht eine Geschäftsmäßigkeit nur dann, wenn sie einen Bezug zum Beruf des Betreibers aufweist - was meine Seite nicht tut. Auch für Links zu kommerziellen Anbietern erhalte ich keinerlei Vergütung oder Querfinanzierung.

Hier steht der vollständige meist aktuelle Gesetzestext des TMG .

Haftungsausschluss

Mit Urteil vom 12. Mai 1998 - 312 O 85/98 - "Haftung für Links" hat das Landgericht (LG) Hamburg entschieden, daß man durch die Erstellung eines Links, die Inhalte der gelinkten Seite ggf. mit zu verantworten hat. Dies kann - so das Gericht - nur dadurch verhindert werden, dass man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert. Ich distanziere mich ausdrücklich von allen Inhalten aller gelinkten Seiten auf diesem Server und mache mir die Inhalte der gelinkten Seiten nicht zu eigen. Diese Erklärung gilt für alle verfügbaren Links auf diesem Server so wie evtl. vorhandene Linklisten und Foren, die zur Zeit aktiv sind und/oder aktiv werden ...

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